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Straßenbauprogramm 2016 |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 19. Mai 2016 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem Bauausschussprotokoll, dem Gemeinderatsprotokoll und den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung
TOP. 3.) Grundsatzbeschluss betreffend Straßenbauprogramm 2016
Vom Bauausschuss wird folgende Reihung vorgeschlagen:
1. ISG Zufahrt, Kosten EUR 27.600 - Lageplan, Foto
2. Siedlungsstraße Ottenedt (Probst), Kosten EUR 33.000 - Lageplan, Foto
3. Asphaltierung Birkenallee (Hellwagner), Kosten EUR 50.000 - Lageplan
4. Zufahrt Himsl Zellerstraße, Kosten EUR 16.000 - Lageplan, Foto
5. Asphaltierung Schwaben (Berghammer), Kosten EUR 9.000 - Lageplan, Foto
6. Graderung Verbindungsweg Stieredt, Kosten EUR 6.600 - Lageplan, Foto
7. Asphaltierung Künette Schwaben (Luksch), Kosten EUR 11.000 - Lageplan, Foto
Bauausschussobmann Franz Arthofer stellt den Antrag, nach den finanziellen Möglichkeiten die Projekte in der vorgeschlagenen Reihenfolge durchgeführt werden.
Gemeinderat Bernhard Rosenberger möchte den Rad- und Gehweg nach Dorf in die Prioritätenliste aufnehmen.
Laut Bürgermeister Schabetsberger geht das nicht, weil der Radweg ein eigenes Projekt von 4 Gemeinden ist. Der Radweg wird kommen, das Projekt ist in der Planungsphase. Es ist von allen Gemeinden das grundsätzliche JA da.
Es wird aber sicher noch zwei Jahre dauern, das geht nicht schneller. Wir wären ungeschickt, wenn wir das jetzt über das Straßenbaubudget finanzieren.
GR. Humer
stellt fest, im Ausschuss hat man mit 30 % Förderung gerechnet. Wenn die finanziellen Mittel weniger werden, dann fallen die hinteren Projekte.
Bgm. Schabetsberger antwortet, GV. Arthofer stellte den Antrag mit dem Zusatz „nach Maßgabe der vorhandenen Mittel". Eine Option hat man sich schon „aufgetan" und zwar in Verbindung mit Wegeerhaltungsverband, der heuer in Schwaben ein längeres Straßenstück beim Güterweg asphaltieren wird. Wir könnten uns „anhängen" und bei den Tonnagentonnen „dazuhängen". Die Baustelleneinrichtungskosten werden wir herausstreichen, die bekommt er einmal und nicht öfter. Das wird mit den Ausschreibungen laufen, dann sehen wir wer Billigstbieter ist und dann sehen wir weiter.
GR. Humer
möchte nochmals festhalten, dass ein größerer Arbeitsauftrag Vorteile bringt und auch die Erhaltungskosten über die Jahre hohe Kosten verursacht.
Der Vorsitzende berichtet dazu, bei der Straßenbeleuchtung haben wird die Genehmigung erhalten, dass es ein großes Projekt ist und die „eingesparte Summe der Stromkosten" als Darlehensrückzahlung hergenommen werden kann. Außerdem gibt der Bürgermeister Infos zum Altstoffrecycling-Verordnung, die nun wieder zugunsten der Gemeinde geändert wird.
Beschluss:
einstimmig
Änderungshistorie:
24.05.2016 Erstversion
28.06.2016 Diskussion aus vorläufigem Gemeinderatsprotokoll
29.07.2016 Bild ISG-Schlossgrund-Zufahrt asphaltiert
zur Diskussion über Asphaltierung ISG-Schlossgrund-Zufahrt im Gemeinderat 7. Juli 2016
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 19.5.2016
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