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Ausschuss für Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 7. Juli 2016 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem Ausschussprotokoll und den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung.
TOP. 2.) Bericht der Obfrau des Ausschusses für Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten
Das Ausschussprotokoll der Sitzung am 17. Mai 2016
TOP. 1.) Abfallsammelaktion an Wegen und Bächen
Aufstellen der Plakatständer vom BAV(Müllvermeidung) und Flurreinigung.
Es wurde darüber beraten.
Beschluss: Ein Plakat auf der Riederstraße Markl aufstellen – Nähe Kreisverkehr
Ein Plakat aufstellen beim Weg nach der Brücke auf der Riederstraße (Kreisverkehr Dorf), da dort lt. GR Rosenberger Bernhard sehr viel Müll gelagert ist. Lt. Auskunft von Fr.AL Gehmair handelt es sich hier um die Landesstraße, da ist grundsätzlich die Straßenmeisterei zuständig.
Die Flurreinigung soll im Frühjahr 2017 mit Absprache von Obfrau GR Heinzl und den Direktoren der Schulen mit den Kindern gemacht werden.
TOP.2.) Standort Glascontainer Pomedt
Es wurde darüber beraten:
Beschluss: Es soll ein Bericht in der Gemeindezeitung veröffentlicht werden.
Vorschlag Text: Da in Pomedt die Mindestmenge nicht erreicht wird, wird überlegt den Container aus Kostengründen aufzulassen. Wir bitten um Rückmeldung, wer den Container in Pomedt benötigt.
TOP.3.) Allfälliges
1) Debatte Öffnungszeiten BAV
In Gemeindezeitung Öffnungszeit vom ASZ in Kallham bekanntgeben, da es eine Vereinbarung gibt, dass die BürgerInnen am Samstag nach Kallham fahren können.
Weiters wieder eine Info über das Sammeln der Plastikflaschen und Tetrapak etc. und diese dann nach Zell bringen. Grund: Die Kosten werden dann beim BAV weniger, Müllgebühren senken….
Bürgermeister Franz Schabetsberger soll wieder mal beim BAV wegen Öffnungszeiten am Samstag nachfragen bzw. die anderen Bürgermeister fragen ob es bei denen auch Bedarf gibt.
zu 2) bis 7) das Mail zur Sitzungsvorbereitung von Ernst Sperl
2) GR Sperl
– Straßenbeleuchtung neu € ca. 300 000,-- Thema für eine neue Sitzung
Fragebogen und Textvorschlag
aus Leitfaden Besseres Licht:
3) Zugticket Online nachschauen? Wurde ausdiskutiert. Bleibt wie gehabt.
4) Bäume auf öffentlichem Gut werden zu schnell gefällt? GR Sperl möchte eine Kennzeichnung der Bäume und eine Angabe warum der Baum gefällt wird.
5) Pointl Kreuzung – Änderung der Einbahnstraße. GR Sperl möchte eine Zusatztafel dass Radfahrer gegen die Einbahn fahren können.
6) 50- er Tafel bei Rieder Straße? Wer hat die angeordnet? Ist sinnlos lt. GR Rosenberger, es hält sich keiner daran.
7) Reihung Prioritäten Radweg Riedau-Dorf. GR Sperl möchte den Radweg Riedau – Dorf eine fixe Reihung.
Die Diskussion im Gemeindrat
Ausschussobfrau Heinzl findet, dass das Thema Straßenbeleuchtung in den Bauausschuss gehört.
Zum Online-Reservieren der Bahnfahrkarte nach Linz und Passau wurde die EDV-Anwendung (www.schnupperticket.at/, Testauswertungen) vom Amt geprüft.
Bgm. Schabetsberger berichtet dazu, dass das für das Amt mehr Arbeit ist, weil die online erfassten Daten in das bisherige Originalformular übertragen werden müssen. Es ist die doppelte Arbeit.
Es geht um die Zeit, wo das Gemeindeamt nicht besetzt ist. 80 % der Nutzer sind Schüler oder Pensionisten. Ob da unbedingt die Notwendigkeit da ist, um Mitternacht hineinzuschauen, wenn von 7 Uhr bis 18 Uhr am Gemeindeamt angerufen werden kann?
GR Schärfl bestätigt, dass der Service derzeit super läuft, wegen 2-3 Leuten wie bei der Freibad-Saisonkarte braucht man keine Online-Lösung.
Zum Kennzeichnen der Bäume vor dem Fällen meint Ausschussobfrau Heinzl, dass die Gemeinde keinen Baum fällt, der in Ordnung ist und der nicht stört. Wenn er stört oder nicht in Ordnung ist, dann muss er weg.
Radfahren gegen die Einbahn in der Leitzstraße ist für die Ausschussobfrau Heinzl höchst, höchst gefährlich. In ihren Augen ist das absolut undurchführbar. (-> Plan)
Änderungshistorie:
08.07.2016 Erstversion
10.07.2016 Diskussion
12.07.2016 Testauswertung Schnupperticket
29.07.2016 Mails mit schnupperticket.at
zu Mails mit Betreiber von www.schnupperticket.at
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 7.7.2016
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