|
|
Pachtvertrag Grünstreifen Schwabenbach |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau am 19. August 2021 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung und den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung
TOP 12. Abschluss eines Pachtvertrages mit ***** betreffend eine bepflanzte Teilfläche in Schwabenbach.
Die Sitzungsvorbereitung
- den Fraktionen am 12. August 2021 zugestellter Amtsvortrag
- Lageplan
Die Diskussion im Gemeinderat
(Kopie aus dem vorläufigen Sitzungsprotokoll)
GV. Windhager: Es war kein Plan dabei. Für was wird der Grund verwendet? Das Wild kann sich jetzt schon nicht mehr schützen. Die ÖVP-Fraktion ist dagegen.
GV. Humer: Was ist jetzt der Verwendungszweck?
Bgm. Schabetsberger: Derselbe wie jetzt bei Hr. Arthofer.
GV Arthofer: Ich wollte einen Sichtschutz haben. Ich pflege die Hecke gar nicht, die ÖBB schneidet meistens alles.
GR. Dick: Mich stört, dass man anfängt den Grund günstig zu vermieten, andere aber bekommen generell keine größeren Grundstücke.
Bgm. Schabetsberger: Laut Bebauungsplan ist es ein Grünabschnitt.
GR. Dick: Für was?
Bgm Schabetsberger: Der Grünabschnitt ist vorgeschrieben worden.
GR. Dick: Was darf er mit dem Grund machen?
Bgm Schabetsberger: Er darf nur die Bepflanzung pflegen, mehr nicht. Das ist kein Bauland.
Vizebgm. Desch: Wie machen wir jetzt weiter?
Es entsteht eine Diskussion von mehreren Gemeinderäten (nicht verständlich).
GV. Arthofer: Ich habe den Grund seit 2007 gepachtet.
Vizebgm. Desch: Beim Grund R***** im Jahr 2017 war die ÖVP dafür. Aber ich würde die Diskussion vertagen und stelle den Antrag um Vertagung.
GR. Rosenberger: Ich stimme GR. Dick zu, wir haben keinen Vorteil, wenn die Gemeinde es verpachtet.
Wiederum allgemeine Diskussion, nicht verständlich.
GR Humer: Für das Wild ist es nicht gut. Wenn, dann soll der Zaun bei der Grundgrenze stehen nicht bei dem gepachteten Grünstreifen.
Beschluss:
einstimmig vertagt auf die nächste Gemeinderatssitzung
Änderungshistorie:
24.08.2021 Erstversion
23.09.2021 Diskussion aus Protokoll kopiert
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 19.8.2021
zur Gemeinderatsprotokolle-Übersichtsseite