Das Budget 2023 der

Marktgemeinde Riedau

 

 

 

Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 2. Februar 2023 als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung, den Tonaufnahmen der Sitzung und dem vorläufigen Protokoll, erstellt von Ernst Sperl.

 

 

 

TOP 13. Voranschlag 2023 (Beratung und Beschlussfassung)

 

 

TOP 15. MEFP 2023-2026 (Beratung und Beschlussfassung)

 

 

 

Die Sitzungsvorbereitung 

Voranschlag 2023 

(Quelle: Amtsvortrag)

 

 

Mittelfristiger Finanzplan 2024 bis 2027

(Quelle: Amtsvortrag)

 

 

Zum Amtsvortrag

 

 

Die Behandlung im Gemeinderat  

GR Bernhard Rosenberger sagt dazu, dass er sich der Stimme enthalten wird, weil er bei den Besprechungen bzgl. der Budgeterstellung nicht dabei war.


1. Vizebgm. Johann Schmidseder sagt dazu, dass er den Vorschlag trotzdem lesen hätte können.


GR Bernhard Rosenberger sagt dazu, lesen kann ich eh, aber wenn ich nicht mitreden darf, brauche ich auch nicht mitstimmen.
 

 

GR Franz Schabetsberger sagt dazu, dass er sich auch der Stimme enthalten wird, da er Befürchtungen hat, dass wir durch die jetzigen Beschlussfassungen, nächstes Jahr Abgangsgemeinde werden. Der Aufbrauch der Rücklagen ist nicht die richtige Vorgehensweise, da wir genau wissen, dass wir im Jahr 2022 ein Defizit von 220.000 Euro ausführen. Wir wissen nicht, wie geht er wirklich aus, wenn wir 70.000 Euro Abgang haben, dann benötigen wir die Rücklagen, damit wir ausgleichen können. Da sind einige Punkte, die noch wackelig sind, darum werde ich mich beim VA enthalten.


GV Reinhard Windhager sagt dazu, dass es ein absolut sinnvoller Voranschlag ist, denn es betrifft alle Gemeinden. Es rutschen viele Gemeinde in ein Minus. Wir haben geschaut, dass alles korrekt gemacht wird. Aber wenn Vorschreibungen kommen, bei denen wir selbst nicht mitentscheiden können., ist es sicherlich besser, wenn wir diesmal noch keine Abgangsgemeinde wären.
 

GV Michael Desch sagt dazu, teilweise gebe ich Hr. Schabetsberger schon recht. Wir haben sicherlich alle geschaut, dass wir das alle hinbekommen. Gerade die SHV-Umlage, wenn es so weiter geht, werden wir nächstes Jahr 1 Mio. zahlen. Die SHV-Umlage ist die letzten Jahre massiv gestiegen.
 

 

 

Beschluss Voranschlag 2023

 

16 „JA“-Stimmen,

3 „Stimmenthaltung“ (ER Andreas Schroll, GR Franz Schabetsberger, GR Bernhard
Rosenberger)
 

 

Beschluss Mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplan 2024 - 2027

 

17 „JA“-Stimmen,

2-„Stimmenthaltung“ (GR Franz Schabetsberger, GR Bernhard Rosenberger)
 

 

 

Zum Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding

(Sitzung Gemeinderat 14. September 2023 TOP 13)

 

 

 

 

 

Änderungshistorie:

04.02.2022 Erstversion

08.03.2023 Korrektur Abstimmungsergebnis

28.09.2023 Prüfbericht BH Schärding

 

 

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