Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 25. Mai 2023 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag) und dem vorläufigen Protokoll der Gemeinderatssitzung

TOP 11. Mehrkostenaufstellung Schuljahr 2022/2023, Robert Gumpoltsberger (Beratung und Beschlussfassung)

Die Sitzungsvorbereitung

Zum Amtsvortrag

Die Behandlung im Gemeinderat

ER Ernst Sperl gibt dazu bekannt, dass ihm die Informationen zu dürftig sind für eine Entscheidung.

Bgm. Markus Hansbauer sagt dazu, dass es eine grobe Aufstellung von Hr. Robert Gumpoltsberger ist. Wir haben es auch im Vorstand bereits besprochen. Wir sollen auch Druck an die Politik machen, dass man dahingehend etwas ändert.
 

GR Sascha Hübsch sagt dazu, man darf nicht vergessen, dass er Tarifanpassung Schüler und Kindergarten geschrieben hat. Der Kindergarten obliegt der Gemeinde und bei den Schülern ist es Landessache. Er gibt hier zwei Sachen zusammen, das passt nicht.
 

2. Vizebgm. Franz Arthofer fragt dazu, wie es in den anderen Gemeinden ist.
 

Bgm. Markus Hansbauer sagt dazu, dass es in den Gemeinden Dorf/Pram und Zell/Pram abgelehnt worden ist.

Beschluss: Der Vorsitzende stellt den Antrag, die vorliegende Mehrkostenaufstellung nicht zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: Der Antrag wird durch Erheben der Hand mit 19 Stimmen einstimmig angenommen.

Änderungshistorie:

30.05.2023 Erstversion

02.07.2023 Diskussion aus vorläufigem Protokoll

zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 25.05.2023 

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