Gemeinderatssitzung
25. Mai 2023

 

 

 

 

Tagesordnung

 

Bürgerfragestunde, dann

 

TOP 1. Bericht des Obmannes des Wohnungsausschusses (Kenntnisnahme)
 

TOP 2. Bericht des Obmannes des Kultur- und Vereinswesenausschusses (Kenntnisnahme)
 

TOP 3. Auftragserteilung Huber Photovoltaik GmbH, Photovoltaikanlage Volksschule – Schulplatz 134 (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 4. Nachwahl eines Ersatzmitgliedes in den Bau- und Infrastrukturausschusses – Fraktionswahl ÖVP – Fraktionswahl ÖVP (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 5. Nachwahl eines Mitgliedes in den Kultur- und Vereinswesenausschusses – Fraktionswahl ÖVP (Beratung und Beschlussfassung)
 
TOP 6. Förderungsvertrag abgeschlossen zwischen dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft als Förderungsgeber, vertreten durch die Kommunalkredit Public Consulting GmbH und dem Förderungsnehmer Marktgemeinde Riedau – Abwasserentsorgungsanlage „BA 7 Sanierung 2020“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 7. Förderungsvertrag abgeschlossen zwischen dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft als Förderungsgeber, vertreten durch die Kommunalkredit Public Consulting GmbH und dem Förderungsnehmer Marktgemeinde Riedau – Wasserversorgungsanlage „BA 8 Erweiterung Pomedt II“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 8. Förderungsvertrag abgeschlossen zwischen dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft als Förderungsgeber, vertreten durch die Kommunalkredit Public Consulting GmbH und dem Förderungsnehmer Marktgemeinde Riedau – Wasserversorgungsanlage „BA 7 Erw. 2019 Schwabenbach“ (Beratung und Beschlussfassung)


TOP 9. Gestattungsvertrag über die Benützung von öffentlichen Straßen und Wegen abgeschlossen zwischen JUWE Energietechnik GmbH und der Marktgemeinde Riedau (Beratung und Beschlussfassung)


TOP 10. Bahngrundbenützungsvertrag für einen PKW-Parkplatz - Bahnhofstraße Riedau- abgeschlossen zwischen ÖBB Infrastruktur AG und der Marktgemeinde Riedau (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 11. Mehrkostenaufstellung Schuljahr 2022/2023, Robert Gumpoltsberger (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 12. Auflösung des Pachtvertrages von Herrn Andreas Fischbauer (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 13. Abschaffung der Richtlinien für die Gewährung einer Betriebsförderung (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 14. Änderung Tarifordnung für die Benützung des Pramtalsaales und der Turnhalle der Volksschule Riedau
 

TOP 15. Verordnung über die Auflassung von Teilflächen des öffentlichen Gutes, Gstnr. 810/16 (Beratung und Beschlussfassung) - Schlittenhang
 

TOP 16. Bericht des Bürgermeisters
 

TOP 17. Allfälliges
 

 

 

Die "nicht genehmigte Verhandlungsschrift" 

https://riedau.info/gr20230525.pdf


 

Zur Übersicht Anwesenheit / Abstimmungsverhalten:

 

 

 

 

Änderungshistorie:

19.05.2023 Einladung mit Tagesordnung

29.05.2023 Link zu Anwesenheitsübersicht

29.05.2023 Links zu TOP 1, 13

30.05.2023 Links zu TOP 2 - 12, 14, 15

29.06.2023 vorläufiges Protokoll am 28.6.2023 verfügbar

02.07.2023 Link zu TOP 16+17

02.07.2023 Link zum vorläufigen Protokoll

 

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