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Sitzung Gemeinderat |
Tagesordnung
Bürgerfragestunde, dann
Die "nicht genehmigte Verhandlungsschrift"
https://riedau.info/gr20250812.pdf
Einspruch gegen das Sitzungsprotokoll durch Bernhard Rosenberger (gekürzt)
Laut § 54 Oö. Gemeindeordnung ist gefordert, über "den wesentlichen Inhalt des Beratungsverlaufes" Protokoll zu führen.
Da die im Protokoll erwähnte PowerPoint-Präsentation und die darauf folgende Diskussion ein essentieller Teil des Beratungsverlaufes für die folgenden beiden Punkte auf der Tagesordnung war, bin ich der Meinung, dass das im Protokoll nicht einfach mit dem lapidaren Satz "Es wird ca. 84 Minuten diskutiert und durcheinander gesprochen." abgehandelt werden kann.
Daher würde ich bitten, im Protokoll noch die wesentlichen Teile der Diskussion zu ergänzen.
Der Einspruch wurden in der Sitzung Gemeinderat 25. September 2025 behandelt und einstimmig genehmigt.
Die Präsentation von Roman Luksch wurde den Fraktionsführern am 15. September 2025 zum Download bereitgestellt.
Die Mitschrift der Diskussion wurde den Fraktionsführern am 1. Oktober 2025 zum Download bereitgestellt.
Anwesenheit / Abstimmungsverhalten:
Änderungshistorie:
04.08.2025 Einladung mit Tagesordnung
17.08.2025 Link zu TOP 1 + 2
29.08.2025 Anwesenheit / Abstimmungsverhalten
01.09.2025 vorläufiges Protokoll
05.10.2025 Protokolleinspruch, Links zu Präsentation und Mitschrift
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