|
|
Nachtragsvoranschlag 2025 |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 25. September 2025 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem Amtsvortrag (Sitzungsvorbereitung) und dem vorläufigen Sitzungsprotokoll.
TOP 10. Nachtragsvoranschlag 2025 (Beratung und Beschlussfassung)
Die Sitzungsvorbereitung
zum Amtsvortrag
zum Nachtragsvoranschlag (307 Seiten)
zu den Abweichungen Voranschlag zu Nachtragsvoranschlag
zur Mitteilung Land Oö - Direktion Inneres und Kommunales vom 25.09.2025
Die Mittel aus dem Verteilvorgang 1 Härteausgleichsfonds für 2024 werden von 395.200 Euro auf 469.500 Euro angepasst.
zum Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding
Die Behandlung im Gemeinderat
Franz Arthofer sagt, dass wir im Nachtragsvoranschlag jetzt das Straßenbauprogramm 2024-2026 drinnen haben. Das hat jedoch der Gemeinderat so nicht erhalten, wir haben es zwar im Gemeindevorstand beraten aber nicht, dass wir es so machen. Warum es jetzt im NVA drinnen ist, weiß er nicht.
Es ist hier der größte Teil, wo wir Erhöhungen haben, sonst hätten wir sicher nicht so viel Erhöhungen gehabt beim Abgang. Wir haben im Vorstand geredet, dass wir die Straße zum Wiesinger asphaltieren werden, aber Pomedt und Schwabenbach eigentlich nicht. Warum ist es drinnen, nehmen wir das Geld, was hier veranschlagt (94 Tsd. Euro) wurde, woanders her.
Michael Desch sagt dazu, dass er dies nicht so sieht, da wir im Vorstand so
gesprochen haben. Wir reden hier noch mit den Grundbesitzern in Pomedt und
sollte dies noch zeitnah geschehen, soweit dir dies noch bekannt ist vom
Vorstand, dann könnte man Pomedt auch vielleicht noch machen. Bis Ende 2026
müssten wir es machen laut Amtsleiterin und dass es dargestellt ist, und er
würde es auch gern so belassen.
Franz Arthofer sagt dazu, dass er es nicht richtig sieht, dass man noch
zusätzlich Projekte anfängt, wo wir Geld brauchen und wo wir auch andere
Projekte haben, wo wir kein Geld haben bzw. nicht einmal planen dürfen, weil
wir keine Eigenmittel haben. Da könnte man das Geld für diese Projekte
verwenden.
Reinhard Windhager glaubt, dass dieses Projekt ein Mascherl ist, was Namen
trägt. Es ist auch das Thema mit Achleiten, wo wir auch gehört haben, dass
die Straße in einen sehr kritischen Zustand ist, vielleicht macht man dort
auch einen Teil und dass heute noch keine Definition gemacht wird, wo was
gemacht werden sollte. Er glaubt, dass man sich auch dies bei der Reihung
anschauen muss.
Beschluss:
Der Vorsitzende stellt den Antrag, dass der vollinhaltlich zur Kenntnis
gebrachte Entwurf des Nachtragsvoranschlages 2025 genehmigt wird.
18 „JA“-Stimmen,
1 „NEIN“-Stimme (GR Franz Schabetsberger)
Änderungshistorie:
26.10.2025 Erstversion
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 25.9.2025
zur Gemeinderatsprotokolle-Übersichtsseite