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Sitzung Gemeinderat |
Die „Nicht genehmigte Verhandlungsschrift“ ist seit 9. Oktober 2025 für die Fraktionsführer abrufbar. Sie wird auch hier abrufbar sein, sobald sie hinsichtlich schutzwürdiger personenbezogener Daten anonymisiert ist. Bis dahin sind hier nur die Sitzungsvorbereitung (Teile des Amtsvortrages) und Informationen der Liste abrufbar.
Ernst Sperl
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Bürgerfragestunde - keine Wortmeldungen
Einspruch gegen Sitzungsprotokoll 12. August 2025
Tagesordnung
TOP 1.
Berichte
des Obmannes des Wohnungsausschusses (Kenntnisnahme)
TOP 2. Berichte
der Obfrau des Umweltausschusses (Kenntnisnahme)
TOP 3. Bericht
des Obmannes des Prüfungsausschusses (Kenntnisnahme)
TOP 4. Bericht
des Obmannes des Bau- und Infrastrukturausschusses (Kenntnisnahme)
TOP 5.
Energieliefervertrag – Erdgas (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 6. Prüfbericht zum Rechnungsabschluss 2021 (Kenntnisnahme)
TOP 7. Prüfbericht
zum Rechnungsabschluss 2022 (Kenntnisnahme
TOP 8.
Prüfbericht zum Rechnungsabschluss 2023 (Kenntnisnahme)
TOP 9.
Prüfbericht zum Voranschlag 2025 (Kenntnisnahme)
TOP 10.
Nachtragsvoranschlag 2025 (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 11. MFP
2026-2029 (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 12.
Festlegung der Prioritätenreihung (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 13.
Vorzeitige Rückzahlung Darlehens „Kanalbau Erweiterung Siedlungsgebiet“ und
Annahme des Angebotes der Sparkasse Oö. (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 14.
Vorzeitige Rückzahlung des Darlehens „ÖBB-Projekt“ und Annahme des Angebotes
der Sparkasse Oö. (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 15.
Vorzeitige Rückzahlung des Darlehens „Kläranlage“ und Annahme des Angebotes
der Sparkasse Oö. (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 16.
Änderung der Friedhofsgebührenordnung (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 17.
Anpassung des Tarifes für das Schnupperticket (Beratung und
Beschlussfassung)
TOP 18.
Auftragsvergabe für Fassadenarbeiten beim Projekt „Kindergarten und
Errichtung Krabbelstube“ (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 19.
Auftragsvergabe für Straßenkehrungen (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 20.
Auftragsvergabe Kanalsanierung 2025 (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 21.
Auftragsvergabe 10-jährige Kamerabefahrung 2025 in der Zone 3 (Beratung und
Beschlussfassung)
TOP 22. Abschluss einer Infrastruktur- und Baulandsicherungsvereinbarung mit
Mag. phil. Gertraud Hubmann (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 23.
Behandlung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6.10 – „Hubmann/Karl“– Behandlung
der eingebrachten Stellungnahmen (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 24.
Gestattungsvertrag über die Benützung von öffentlichen Straßen und Wegen
abgeschlossen zwischen G. Spindler Erdbau GmbH und der Marktgemeinde Riedau
(Beratung und Beschlussfassung)
TOP 25.
Löschungserklärung – KG 48129 Riedau, EZ 635 (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 26.
Tarifordnungen für die Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen
(Beratung und Beschlussfassung)
TOP 27.
Anpassung der Tarife für die Schülerausspeisung (Beratung und
Beschlussfassung)
TOP 28.
Verwendung der Gemeindefinanzzuweisung 2025 (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 29.
Verwendung der Sonder-Bedarfszuweisungsmitteln 2023 (Beratung und
Beschlussfassung)
TOP 30.
Einräumung eines Vorkaufsrechtes abgeschlossen zwischen der Marktgemeinde
Riedau und Immoli GmbH – ehemaliges Oö. Rotes Kreuz (Beratung und
Beschlussfassung)
TOP 31.
Dienstbetriebsordnung der Marktgemeinde Riedau (Beratung und
Beschlussfassung)
TOP 32.
Vereinbarung abgeschlossen zwischen Markl Besitz und Immobilien GmbH und der
Marktgemeinde Riedau – Marktplatz 6 (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 33.
Grundsatzbeschluss zum Neubau eines Feuerwehrhauses in Ottenedt – Grundstück
Rothböck (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 34.
Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6.11 – „Rothböck“ und Änderung des
Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.7
– Einleitung des Verfahrens (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 35. Bericht
des Bürgermeisters
TOP 36.
Allfälliges
Änderungshistorie:
19.09.2025 Einladung mit Tagesordnung
05.10.2025 Link zu Protokolleinspruch
06.10.2025 Link zu TOP 1
08.10.2025 Link zu TOP 17
09.10.2025 vorläufiges Protokoll
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