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Schülerausspeisung |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 25. September 2025 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem Amtsvortrag (Sitzungsvorbereitung) und dem vorläufigen Sitzungsprotokoll.
TOP 28. Verwendung der Gemeindefinanzzuweisung 2025 (Beratung und Beschlussfassung)
Die Sitzungsvorbereitung
zum Amtsvortrag
Die Behandlung im Gemeinderat
Vizebgm. Franz Arthofer fragt, bzgl. dem Protokoll zum Familienausschuss, da die vorliegenden Zahlen nicht so ganz stimmen.
Es geht hauptsächlich um das, dass 2024 Einzahlungen von 56 Tsd. Euro und Auszahlungen von 75 Tsd. Euro, das macht einen Abgang von 19 Tsd. Euro. Für das Jahr 2025 werden Einzahlungen von 76 Tsd. gegenübergestellt, das stimmt jedoch so nicht ganz, die ganzen Einnahmen gehen zur Schule und die Schule überweist einen Pauschalbetrag an die Gemeinde, das heißt die Gemeinde hat weniger Einnahmen als die 76 Tsd. Euro, dann hätten wir letztes Jahr diesen Abgang nicht zusammengebracht.
Er habe sich auch die Rechnungsabschlüsse der letzten Jahre angeschaut, es kommen von der Schule nur Pauschalbeträge. Immer das gleiche was veranschlagt wird, steht auch im RA drinnen. Wenn es eine Abrechnung ist, dann muss einmal mehr und einmal weniger kommen. Es kann nicht sein, dass hier ein Pauschalbetrag kommt, ist seine Ansicht. Es sind jetzt die Zahlungen von monatlich 4.000 Euro gekommen, und jetzt rückgängig auf 3.000 Euro.
Bgm. Markus Hansbauer sagt dazu, dass der Betrag auf 3.000 Euro reduziert
wurde, da der Kindergarten jetzt selbst abgerechnet wird. Die Abrechnung
selbst wurde von Direktorin Maria Perndorfer so übernommen, dort wurde immer
der monatliche Pauschalbetrag an die Gemeinde überwiesen.
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt dazu, dass man mit dieser Gegenüberstellung
keine Preise berechnen kann. Er weiß auch nicht, wo er wirklich hinrechnen
muss, wenn zB. 10 Tsd. Euro am Konto wären, dass sehen wir ja nicht. Man
muss auch wissen, was man Wareneinsatz hat bzw. welche Ausgaben man hat da
oben, das sieht man so nicht.
Bgm. Markus Hansbauer sagt dazu, was die Schulköchin an Ausgaben hat, das
muss da sein.
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt dazu, die Ausgaben sind nur Personalausgaben,
einen Wareneinsatz sieht die Gemeinde nicht, das ist was, was nicht passt.
Damit es berechnet werden kann braucht man das.
Bgm. Markus Hansbauer sagt, dass die Schulköchin einen Ordner hat, wo
sämtliche Rechnungen beisammen sind. Was es jetzt direkt mit dem Kontostand
zutun hat, verstehe er jetzt nicht ganz.
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt dazu, dass beim Protokoll steht, dass wir
einen Abgang von 19 Tsd. Euro haben und heuer hätten wir nur mehr 1.400 Euro
Abgang. .... Weil wenn man die Abzahlungen von der Schule noch weniger
werden, dann wird der Abgang in der Gemeinde noch größer, obwohl wir jetzt
erhöht haben, da passt doch irgendwas nicht zusammen. Der Kindergarten
überweist der nicht direkt an die Gemeinde?
AL Petra Langmaier sagt dazu, dass der Kindergarten direkt überweist.
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt dazu, beim Kindergarten sieht man genau, wo
die Schwankungen sind, das passt. Von der Schule kommt nur ein
Pauschalbetrag und wir können nicht genau sagen, was wirklich eingezahlt
bzw. ausgezahlt wird. So kann man es eigentlich nicht berechnen, weil man
nicht weiß, was man gegenüberstellen muss.
Bgm. Markus Hansbauer sagt, wenn er es so richtig verstehe, nehmen wir zB.
100 Essen, welche abgebucht werden, dann möchtest wir mit einem Tarif von
3,90 Euro gesamt 390 Euro einnehmen, und dieses Geld möchtest du dann direkt
an die Gemeinde überweisen.
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt dazu, zumindest muss der Ausschuss wissen,
was ist der Wareneinsatz, was wurde oben eingenommen und ausgegeben, das
wissen wir nicht. Wir wissen nicht was von den Eltern bezahlt wurde und wir
wissen nicht, was für das Essen bezahlt wurde und durch dies können wir
jetzt auch nicht sagen, ob die Preise passen. Weil was auf der Gemeinde
aufscheint, mit den Zahlen können wir nichts tun.
Bgm. Markus Hansbauer sagt dazu, dann wird künftig der Betrag überwiesen,
welcher von den Eltern abgebucht wird.
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt, es genügt auch eine Abrechnung am Ende vom
Schuljahr, es kann nicht immer ein Pauschalbetrag sein, irgendwann muss es
doch mal angeglichen worden sein. Es muss eine Abrechnung am Ende vom Jahr
geben, und dies muss mit der letzten Abrechnung klarstellen. So kann man den
Preis nicht berechnen, die 30 Cent Erhöhung können passen oder auch nicht,
das kann man überhaupt nicht so sagen.
Bgm. Markus Hansbauer sagt, dass die 30 Cent Erhöhung von der Schulköchin
gekommen sind. Sie hat auch gesagt, dass im letzten Jahr ca. 1.200 Euro an
Mehrausgaben zum letzten Jahr waren. Die Aufzeichnungen werden schon da
sein, jedoch hat er sie noch nie angeschaut.
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt dazu, wenn man das hernimmt mit der Erhöhung
und der Reduzierung von der Überweisung von der Schule kommt. Wir haben
letztes Jahr einen Materialeinsatz, was bei euch geblieben ist, von 1,25
Euro pro Portion und mit der Erhöhung und der Reduzierung würden wir jetzt
auf 2,20 Euro pro Portion steigen, beim Materialeinsatz, dass wären 80-85 %
Unterschied, da stimmt doch irgendetwas nicht.
GV Reinhard Windhager sagt, der Preis rechnet sich ja nicht nur aus dem
Wareneinsatz, sondern auch von den Personalkosten.
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt dazu, das ist schon klar. Aber nur wenn man
hergeht und nur hernimmt, was bei der Schule oben bleibt, dann hat man einer
Erhöhung vom Material von 1,25 Euro auf 2,20 Euro pro Portion – irgendwas
stimmt da nicht zusammen, das wäre eine große Erhöhung.
Es wäre sinnvoll, wenn sich der Ausschuss mit den Zahlen beschäftigt. Die Zahlen sind sicher da, es gehört mit den richtigen Zahlen verglichen. Es ist aufgefallen, da wir im Jahr 2024 einen Abgang von 19 Tsd. Euro gemacht haben und im Jahr 2025 hätten wir die gleichen Portionen und da hätten wir nur mehr 1.455 Euro Abgang, aber wir nehmen um 5.000 Euro ein – also es würden ca. 14.000 Euro abgehen.
1.Vizebgm. Johann Schmidseder fragt, wie hoch sind die Personalkosten
gestiegen.
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt dazu, um 3.000 Euro sind sie veranschlagt
oder 3.500 Euro lt. Nachtragsvoranschlag, aber das hat nichts mit dem jetzt
zu tun, was dort passiert.
AL Petra Langmaier sagt dazu, vielleicht kann auch GR Marcel Weinberger
etwas dazu sagen, da er auch mit der Schulköchin gesprochen hat.
GR Marcel Weinberger sagt dazu, dass er mit der Schulköchin auch gesprochen
hat und dass sie auch gesagt hat, dass wir um 0,20-0,30 Euro erhöhen müssen,
denn sonst gehe es sich nicht mehr aus. Wir haben hier auf die Gesamtkosten
gerechnet und nicht auf den Wareneinsatz, die Liste von der Schulköchin habe
er auch nie gesehen. Wir haben auch im Ausschuss bereits diskutiert, wir
hätten auch die Empfehlung von ihr angenommen. Zuerst wurde eine Erhöhung
von 0,50 Euro bei den Lehrern diskutiert, Kindergarten/Krabbelstube mit
einer Erhöhung von 0,20 Euro – wir haben uns im Ausschuss für eine generelle
Erhöhung von 0,30 Euro ausgesprochen.
Wir haben jetzt mit derselben Portionsanzahl gerechnet wie im Vorjahr, die Anzahl der Schüleranmeldungen würde von Bgm. Markus Hansbauer mitgeteilt. Darum haben wir jetzt mit den Gesamtzahlen hochskaliert, bei den Auszahlungen haben wir eine Erhöhung von 3 % angenommen. Darum hätten wir den Vorschlag so angenommen bzw. wir haben auch hier den Vorschlag von der Schulköchin angenommen.
1.Vizebgm. Johann Schmidseder sagt dazu, da stimmt er Franz Arthofer zu,
dass wir es uns nochmals anschauen und vielleicht auch bei der nächsten
Sitzung behandeln. Nur wenn wir eine Erhöhung brauchen und dies auch von der
Schulköchin so bestätigt wird, damit wir es ausgleichen können, dann sollten
wir dem auch zustimmen.
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt, da hat er kein Problem damit.
Bgm. Markus Hansbauer sagt, dass wir zB. im September ca. 295 Portionen (Woche) haben, da kommen wir auf einen Betrag von 3.447,17 Euro für die Mittelschule. Bei der Volksschule hätten wir ca. 200 Portionen (Woche), da kommen wir auf einen Betrag von 2.340 Euro. Die Summe der beiden Beträge sollten an die Gemeinde überwiesen werden?
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt dazu, nein. Man könnte eine vorab Auszahlung
machen, aber am Ende vom Schuljahr gehört eine Abrechnung gemacht.
GR Franz Schabetsberger sagt, es muss eine Abrechnung geben. Keine
Pauschalbeträge, es hat immer eine Abrechnung gegeben.
Bgm. Markus Hansbauer sagt dazu, dass er die Abrechnung so übernommen hat.
GR Franz Schabetsberger sagt dazu, dass er immer eine Abrechnung ...
bekommen hat.
Bgm. Markus Hansbauer sagt dazu, dass dort ein Abbucher eingestellt worden
ist und dass es grundsätzlich so weiterlaufen kann. Wenn man die Excel-Datei
hernimmt mit den 18.000 bzw. 19.000 Portionen und mal 3,90 Euro rechnet,
dann weiß man unterm Strich auch, was herauskommen muss - nach dieser Liste
wird auch abgebucht.
Eine Gesamtabrechnung wurde nie gemacht, hat aber auch nie wer gesagt, dass es gemacht werden muss. Der Pauschalbetrag wurde erhöht, da mehr Kinder in die Ausspeisung gingen. Wie der Kindergarten wegkam, das waren auch ca. 1.500 Euro, je nachdem wie viel gegessen worden ist, dann wurde der Pauschalbetrag wieder geändert. Das Konto soll auch gedeckt sein, das ist auch wichtig.
GV Reinhard Windhager sagt, zu der Aussage von Franz Arthofer wenn wir nur
die Summe von der Schulköchin haben, dann stimmt es ja nicht, das ist nur
ein Teil davon. Das Essen setzt sich nicht nur aus dem Wareneinsatz
zusammen.
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt dazu, das ist eh klar.
GV Reinhard Windhager sagt, die Personalkosten gehören auch hinein.
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt dazu, die zahlt die Gemeinde, dass hat mit
ihnen jetzt nichts zu tun.
GV Reinhard Windhager sagt dazu, aber es muss beim Essen mit eingerechnet
werden.
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt dazu, aber mit der Überweisung hat es jetzt
nichts zu tun.
GR Alois Brunner sagt, was am Ende des Jahres herauskommt.
GV Reinhard Windhager sagt dazu, wenn die Preise berechnet werden, müssen diese auch ins Essen mit eingerechnet werden.
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt dazu, die Kosten vom Personal sind in den
Rechenwerken der Gemeinde.
GR Sascha Hübsch sagt, dass er einen Vorschlag hätte, und zwar das es auf
die nächste Prüfungsausschuss-Sitzung kommt und dies dort angeschaut werden
sollte. Dann wissen wir das ganze Zahlenwerk, dann haben wir die Gewissheit.
GV Michael Desch sagt, beschließen wir es jetzt mal so, es ist im Ausschuss
gut diskutiert worden, da ist er ein Fan davon. Es gehört auf alle Fälle
angeschaut, nehmen wir dem Vorschlag von GR Sascha Hübsch an, es wird sich
nicht viel ändern an den Preisen.
GR Alois Brunner fragt, wann werden die Preise angepasst. Jetzt wurde der
Preis zum Jahresanfang angepasst, jetzt bist du vier Monate in der Schule
und nach vier Monate wird gleich wieder erhöht, vielleicht ab nächstes Jahr
ab dem Schulbeginn.
Bgm. Markus Hansbauer sagt, vielleicht schaffen wir es bis Juni.
2.Vizebgm.
Franz Arthofer stellt den Antrag, dass der Tagesordnungspunkt vertagt
wird und es sich nochmals angeschaut werden soll und erst dann beschlossen
wird.
Der Antrag
wird nicht angenommen.
2 „JA“-Stimmen - Franz Schabetsberger, Franz Arthofer
17 „NEIN“-Stimmen
Der Vorsitzende stellt den Antrag, die Anpassung der Tarife für die Schülerausspeisung ab Jänner 2026 wie dargestellt vollinhaltlich zu genehmigen und weiters die Tarife in der PA-Sitzung zu behandeln.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
17 „JA“-Stimmen,
2 „ENTHALTUNGEN (GR Franz Schabetsberger, 2.Vizebgm. Franz Arthofer)
Änderungshistorie:
02.11.2025 Erstversion
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 25.9.2025
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