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Granatzweg |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 26. März 2026 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem Amtsvortrag (Sitzungsvorbereitung) und den Tonaufzeichnungen der Gemeinderatssitzung.
TOP 17. Kooperationsvereinbarung abgeschlossen zwischen den Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Granatzweg (Beratung und Beschlussfassung)
Die Sitzungsvorbereitung
Zum Amtsvortrag
Die Behandlung im Gemeinderat
Franz Arthofer erkundigt sich, ob gemäß Paragraf 6 der Finanzierung von Projekten die Gemeinde verpflichtet sei, Projekte mit Eigenmitteln zu finanzieren. Er fragt, ob es erforderlich sei, zunächst eine Genehmigung einzuholen, bevor ein Projekt umgesetzt werde. Zudem möchte er wissen, ob die Ausgaben für solche Projekte als freiwillige Ausgaben klassifiziert würden.
Bgm. Markus Hansbauer erklärt, dass er derzeit nicht genau sagen könne, in
welchen Bereich das Vorhaben falle. Zunächst werde im ersten Teil geprüft,
was gegebenenfalls instand zu setzen sei. Vorrangig solle jedoch die
Beschilderung überprüft werden. Ein konkretes Projekt gebe es momentan noch
nicht.
Der Vertrag wird einstimmig genehmigt.
Änderungshistorie:
02.04.2026 Erstversion
28.04.2026 Diskussion aus vorläufigem Protokoll
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 26.03.2026
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