Sitzung Gemeinderat
26. März 2026

 

 

Hier wird die „Nicht genehmigte Verhandlungsschrift“ abrufbar sein, sobald sie den Fraktionsobleuten zur Verfügung steht. Das kann bis zu vier Wochen dauern. Bis dahin sind hier nur die Sitzungsvorbereitung (Teile des Amtsvortrages) und Informationen der Liste abrufbar. 

 

Ernst Sperl

 

 

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Tagesordnung

 

Bürgerfragestunde - aufgrund der Anwesenheit mehrerer Personen werden die TOP 13 - 15 vorgezogen und die Anwesenden in die Diskussion mit einbezogen.

 

TOP 13. Abschluss einer Infrastruktur- und Baulandsicherungsvereinbarung mit Kero Immo GmbH (Beratung und Beschlussfassung)

 

TOP 14. Behandlung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6.12 – „Luksch/Scherzer“ und Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.8 – Behandlung der eingebrachten Stellungnahmen (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 15. Bebauungsplan Änderung Nr. 2.1 – Teilaufhebung Schwaben Nord – Einleitung des Verfahrens (Beratung und Beschlussfassung)


 

TOP 1. Bericht des Obmannes des Wohnungsausschusses (Kenntnisnahme)
 

TOP 2. Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses (Kenntnisnahme)
 

TOP 3. Bericht des Obmannes des Bau- und Infrastrukturausschusses (Kenntnisnahme)
 

TOP 4. Abwicklung eines Jobrades im Oö. Gemeinde(verbands)bereich für Mitarbeiter:innen der Marktgemeinde Riedau (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 5. Rechnungsabschluss 2025 (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 6. Anpassung der Freibadtarife im Freibad Riedau (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 7. Verordnung über die Errichtung eines Behindertenparkplatzes beim Freibad Riedau (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 8. Vorzeitige Rückzahlung des Darlehens „ÖBB-Projekt“ und Annahme des Angebotes der Sparkasse Oö. (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 9. Tauschvertrag abgeschlossen zwischen der Marktgemeinde Riedau und DI Johann Reifeltshammer u. Margit Rosa Reifeltshammer (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 10. Gestattungsvertrag über die Benützung von öffentlichen Straßen und Wegen abgeschlossen zwischen G. Spindler Erdbau GmbH und der Marktgemeinde Riedau (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 11. Abschluss einer Infrastruktur- und Baulandsicherungsvereinbarung mit Hedwig Rothböck (Beratung und Beschlussfassung)

 

TOP 12. Behandlung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6.11 – „Rothböck“ und Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.7 – Behandlung der eingebrachten Stellungnahmen (Beratung und Beschlussfassung)
 

 

TOP 16. Vorvertrag über einen Liegenschaftskauf abgeschlossen zwischen Hedwig Rothböck und der Marktgemeinde Riedau (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 17. Kooperationsvereinbarung abgeschlossen zwischen den Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Granatzweg (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 18. Gestattungsvertrag abgeschlossen zwischen der Marktgemeinde Riedau und ALVERI GmbH (Beratung und Beschlussfassung)
a.) Standort Parkplatz Schulplatz
b.) Standort Parkplatz Freibad
c.) Standort Parkplatz Gemeinde
 

TOP 19. Bericht des Bürgermeisters
 

TOP 20. Allfälliges
 

 

Änderungshistorie:

27.03.2026 Erstversion

27.03.2026 Link zu TOP 14

29.03.2026 Link zu TOP 13

30.03.2026 Link zu TOP 15

31.03.2026 Links zu TOP 1 - 3

01.04.2026 Links zu TOP 4 - 9

02.04.2026 Links zu TOP 10 - 12, 16 - 18

 

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