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Gemeinderatssitzung 26. September 2013 Marktgemeinde Riedau |
Hier ist die genehmigte Verhandlungsschrift abrufbar: http://www.riedau.info/gr20130926.pdf
Tagesordnung
1.
Bericht des Obmannes des Bauausschusses - Dringlichkeitsantrag
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Minderheitsbericht der Grünen
1b. Beschlussfassung über Straßenbauten - Dringlichkeitsantrag - mehrheitliche Zustimmung
2. Genehmigung einer Vereinbarung der Einhebung eines Infrastrukturkostenbeitrages bei Abänderung des Flächenwidmungsplanes (5.11) - einstimmig ohne Diskussion
3. Genehmigung der Abänderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 5.11 im Bereich des Gewerbegebietes Peßlerstraße - einstimmig ohne Diskussion
4. Behandlung der Resolution betreffend Umsetzung eines Verkehrskonzeptes für das Innviertel - einstimmig ohne Diskussion
Zusatzantrag der Grünen: Offenlegung des Bezirksverkehrskonzeptes - vertagt
5. Beschlussfassung zur Teilnahme an der Strategieentwicklung LEADER 2014-20 - mehrheitliche Zustimmung
6. Aufnahme eines Darlehens zur Finanzierung des Gemeindeanteils für den Ankauf des Gebäudes der Marienschwestern - einstimmig ohne Diskussion
7. Abgangsdeckungsvertrag für Kindergarten und Hort mit Pfarrcaritas Riedau - einstimmig ohne Diskussion
8. Bericht des Obmannes des Wohnungsausschusses
9. Vergabe von Wohnungen - einstimmig ohne Diskussion
10. Genehmigung eines Mietvertrages mit Frau Pavlovici Slaviana für die Gemeindewohnung Marktplatz 86 - einstimmig ohne Diskussion
11. Genehmigung einer Löschungserklärung für ein Vor- und Wiederkaufsrecht für 1/3 Anteil EZ 127 KG. Vormarkt-Riedau (Ringofenweiher) - mehrheitliche Zustimmung
12. Behandlung von Ansuchen betreffend Gemeindeförderung für den Einbau erneuerbarer Energiegewinnungsanlagen - einstimmig ohne Diskussion
13 Bericht des Obmannes des Kulturausschusses
14. Bericht von den Personalentscheidungen im Pfarrcaritas-Kindergarten
15. Bericht der Bürgermeisterin
16. Allfälliges.
Hinweis: Die Nummern der Tagesordnungspunkte weichen vom Protokoll ab.
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