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Sitzung Gemeinderat |
Tagesordnung
Bürgerfragestunde - keine Bürger anwesend
TOP 1. Bericht des
Obmannes des Prüfungsausschusses (Kenntnisnahme) - vertagt
TOP 2.
Bericht des
Obmannes des Kultur- und Vereinswesenausschusses (Beratung und
Beschlussfassung)
TOP 3.
Änderung des
Flächenwidmungsplanes Nr. 6.9 – „Kraft-Berg“ und Änderung des Örtliches
Entwicklungskonzeptes Nr. 2.6 – Einleitung des Verfahrens (Beratung und
Beschlussfassung)
TOP 4.
Gestattungsvertrag über die Benützung von öffentlichen Straßen und Wegen
abgeschlossen zwischen Breitband Oberösterreich Infrastruktur GmbH und der
Marktgemeinde Riedau (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 5. Gestattungsvertrag über die Benützung von öffentlichen Straßen und
Wegen abgeschlossen zwischen Breitband Oberösterreich Infrastruktur GmbH und
der Marktgemeinde Riedau (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 6. Gestattungsvertrag über die Benützung von öffentlichen Straßen und
Wegen abgeschlossen zwischen G.u.G. Spindler GmbH und der Marktgemeinde
Riedau (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 7. Gestattungsvertrag über die Benützung von öffentlichen Straßen und
Wegen abgeschlossen zwischen ÖBB-Infrastruktur AG und der Marktgemeinde
Riedau (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 8. Mietvertrag abgeschlossen zwischen der Marktgemeinde Riedau und Frau M**** A***** – Marktplatz 86/3 (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 9. Stromliefervertrag (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 10.
Tarifordnungen
für die Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen (Beratung und
Beschlussfassung)
TOP 11.
Voranschlag 2024
(Beratung und Beschlussfassung)
TOP 12. MFP 2025-2028 (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 13. Festlegung der
Prioritätenreihung (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 14.
Winterdienstvereinbarung
abgeschlossen zwischen der Marktgemeinde Riedau und
Manfred Hauer (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 15.
Bestellung
Kassenführerin der Marktgemeinde Riedau (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 16.
Nachwahl nach
Mandatsverzicht von GR Thomas Klugsberger – Fraktionswahl ÖVP (Beratung und
Beschlussfassung)
TOP 17. Bericht des
Bürgermeisters
TOP 18. Allfälliges - keine Wortmeldungen
Die "nicht genehmigte Verhandlungsschrift"
https://riedau.info/gr20240926.pdf
Zur Übersicht Anwesenheit / Abstimmverhalten:
Änderungshistorie:
21.09.2024 Einladung mit Tagesordnung
28.09.2024 Textänderung TOP 1, 2, 18
02.10.2024 Links zu TOP 2 und 3
03.10.2024 Links zu TOP 4, 8, 9, 13 - 16
27.10.2024 Zitat § 54 Gemeindeordnung
28.10.2024 vorläufiges Protokoll zugestellt
31.10.2024 Abstimmübersicht, vorläufiges Protokoll
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