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Gemeinderatssitzung 23. Mai 2019 |
Tagesordnung
1. Begleitweg
nach Dorf/Pram; Beschlussfassung betreffend Grundabtretung aus dem
Öffentlichen Gut Gemeinde Riedau an das Land Oberösterreich - einstimmig
genehmigt
2.
Berichterstattung des Bürgermeisters und Genehmigung des
Zeitplanes für die
Sanierung des Kanales.
3. Genehmigung eines Darlehens für die Kanalsanierung Bauabschnitt 2019.
4. Berichterstattung des Bürgermeisters zur Angelegenheit „Eingabe von Herrn S***** wegen Bauobjekt auf Grundstück 1374/3 KG. Riedau.
5. Ansuchen um Einzelumwidmung für das Grundstück 627/1 KG. Vormarkt-Riedau;
Vereinbarung über die Einhebung des Infrastrukturbeitrages.
6.
Genehmigungsbeschluss gem. § 36 Abs. 4 OÖ. RaumOG betreffend das Grundstück
Nr. 627/1 KG Vormarkt-Riedau.
7.
Bundesvergabegesetz 2018; Genehmigung der Änderungen
gegenüber dem
Bundesvergabegesetz 2006.
8.
Berichterstattung des Bürgermeister zur Förderquote eines möglichen
Projektes im Freibad Riedau
(Kletterwand).
9.
Berichterstattung des Bürgermeisters zur Ergebnispräsentation
Grobkonzept
einer regionalen Mikromobilitätslösung für die Leader-Region.
10. Genehmigung
der Umstellung des Marktgemeindeamtes auf die GemCloud.
11. Beratung
und Beschlussfassung für eine
Resolution zum Thema „Kein Platz für
Extremismus und Faschismus“ - abgelehnt
12. Bericht des
Obmannes des Wohnungsausschusses - Ausschluss der Öffentlichkeit.
13. Bekanntgabe
der neuen Mitglieder der Dienstnehmervertreter im Personalbeirat.
14. Änderung
der Tarifordnung für die Krabbelstube Riedau; zur Kenntnisnahme
15. Änderung
der Tarifordnung für den Pfarrcaritas-Kindergarten Riedau; zur
Kenntnisnahme.
16. Bericht des Bürgermeisters
17. Allfälliges
Abstimmungsübersicht:
Änderungshistorie:
16.05.2019 Einladung mit Tagesordnung
30.05.2019 Links zu TOP 2 - 4
31.05.2019 Link zu TOP 5
03.06.2019 Links zu TOP 7 - 11
08.06.2019 Links zu TOP 14 - 17
14.06.2019 vorläufiges Protokoll eingetroffen
15.06.2019 Links zu TOP 3 berichtigt
16.06.2019 vorläufiges Protokoll, Abstimmübersicht
26.06.2019 Gutachten "nicht genehmigte Verhandlungsschrift"
21.09.2019 genehmigte Verhandlungsschrift
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