Gemeinderatssitzung

23. Mai 2019

 

 

 

 

Tagesordnung

 

1. Begleitweg nach Dorf/Pram; Beschlussfassung betreffend Grundabtretung aus dem Öffentlichen Gut Gemeinde Riedau an das Land Oberösterreich - einstimmig genehmigt
 

2. Berichterstattung des Bürgermeisters und Genehmigung des Zeitplanes für die Sanierung des Kanales.
 

3. Genehmigung eines Darlehens für die Kanalsanierung Bauabschnitt 2019.

    Fixzins oder variabel?

    Brauchen wir das Darlehen?
 

4. Berichterstattung des Bürgermeisters zur Angelegenheit „Eingabe von Herrn Ing. Gotthard S******** wegen Bauobjekt auf Grundstück 1374/3 KG. Riedau.


5. Ansuchen um Einzelumwidmung für das Grundstück 627/1 KG. Vormarkt-Riedau; Vereinbarung über die Einhebung des Infrastrukturbeitrages.
 

6. Genehmigungsbeschluss gem. § 36 Abs. 4 OÖ. RaumOG betreffend das Grundstück Nr. 627/1 KG Vormarkt-Riedau.
 

7. Bundesvergabegesetz 2018; Genehmigung der Änderungen gegenüber dem Bundesvergabegesetz 2006.
 

8. Berichterstattung des Bürgermeister zur Förderquote eines möglichen Projektes im Freibad Riedau (Kletterwand).
 

9. Berichterstattung des Bürgermeisters zur Ergebnispräsentation Grobkonzept einer regionalen Mikromobilitätslösung für die Leader-Region.
 

10. Genehmigung der Umstellung des Marktgemeindeamtes auf die GemCloud.
 

11. Beratung und Beschlussfassung für eine Resolution zum Thema „Kein Platz für Extremismus und Faschismus“ - abgelehnt
 

12. Bericht des Obmannes des Wohnungsausschusses - Ausschluss der Öffentlichkeit.
 

13. Bekanntgabe der neuen Mitglieder der Dienstnehmervertreter im Personalbeirat.
 

14. Änderung der Tarifordnung für die Krabbelstube Riedau; zur Kenntnisnahme
 

15. Änderung der Tarifordnung für den Pfarrcaritas-Kindergarten Riedau; zur Kenntnisnahme.
 

16. Bericht des Bürgermeisters

        Investitionen Feuerwehr
 

17. Allfälliges

        Krabbelstube


 

 

Die "nicht genehmigte Verhandlungsschrift" 

 

Sind nicht genehmigte Verhandlungsschriften geheim zu halten? 

Gemeinderatssitzungen sind öffentlich, die "nicht genehmigte Verhandlungsschrift" darf daher veröffentlicht werden. Dazu gibt es ein Gutachten des Verfassungsjuristen Dr. Karl Staudinger. 

 

 

Abstimmungsübersicht:

Änderungshistorie:

16.05.2019 Einladung mit Tagesordnung

30.05.2019 Links zu TOP 2 - 4

31.05.2019 Link zu TOP 5

03.06.2019 Links zu TOP 7 - 11

08.06.2019 Links zu TOP 14 - 17

14.06.2019 vorläufiges Protokoll eingetroffen

15.06.2019 Links zu TOP 3 berichtigt

16.06.2019 vorläufiges Protokoll, Abstimmübersicht

26.06.2019 Gutachten "nicht genehmigte Verhandlungsschrift"

 

 

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