Die Grünen Riedau - Gemeinderatssitzung 23. Februar 2021

Gemeinderatssitzung

23. Februar 2021

Tagesordnung

Bürgerfragestunde - keine Bürger anwesend

1. Beendigung der Leasingfinanzierung Schulbau; Genehmigung einer Aufhebungs- und Löschungsvereinbarung sowie eines Auflösungsvertrages mit der OÖ. Kommunal-Immobilienleasing GmbH

Dringlichkeitsantrag: Ansuchen um Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6.3; Genehmigung einer Infrastrukturkosten-Vereinbarung und Baulandsicherungsvertrag sowie einer Nutzungsvereinbarung

2. Genehmigungsbeschluss gem. § 36 Abs. 4 OÖ. RaumOG betreffend die Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6.3

3. Verkauf des alten Feuerwehrdepots
a) Änderung des Grundsatzbeschlusses aus dem Jahr 2017.
b) Genehmigung eines Kaufvertrages betreffend Verkauf des alten Feuerwehrdepots.
c) Genehmigung einer Vereinbarung betreffend Lagerplatz für den Bauhof.

4. Bericht des Obmannes des Wohnungsausschusses.

5. Genehmigung eines Mietvertrages für die Wohnung Marktplatz 86/5.

6. Bericht des Bürgermeisters - kein Bericht

7. Allfälliges

- Naturnaher Löschteich Schwaben

- Wegerecht Kellerleiten - Friedwang

- Barrierefreie Unterführung B137 Berg