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Gemeinderatssitzung 23. Februar 2021 |
Tagesordnung
Bürgerfragestunde - keine Bürger anwesend
1.
Beendigung
der Leasingfinanzierung Schulbau; Genehmigung einer Aufhebungs- und
Löschungsvereinbarung sowie eines Auflösungsvertrages mit der OÖ.
Kommunal-Immobilienleasing GmbH
Dringlichkeitsantrag: Ansuchen um Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6.3; Genehmigung einer Infrastrukturkosten-Vereinbarung und Baulandsicherungsvertrag sowie einer Nutzungsvereinbarung
2.
Genehmigungsbeschluss gem. § 36 Abs. 4 OÖ. RaumOG betreffend die
Änderung
des Flächenwidmungsplanes Nr. 6.3
3.
Verkauf des
alten Feuerwehrdepots
a) Änderung des
Grundsatzbeschlusses aus dem Jahr 2017.
b) Genehmigung eines Kaufvertrages betreffend Verkauf des alten
Feuerwehrdepots.
c) Genehmigung einer Vereinbarung betreffend Lagerplatz für den Bauhof.
4. Bericht des
Obmannes des Wohnungsausschusses.
5. Genehmigung
eines Mietvertrages für die Wohnung Marktplatz 86/5.
6. Bericht des
Bürgermeisters - kein Bericht
7. Allfälliges
- Naturnaher Löschteich Schwaben
- Wegerecht Kellerleiten - Friedwang
- Barrierefreie Unterführung B137 Berg
Die Verhandlungsschrift
https://riedau.info/gr20210223.pdf
Änderungshistorie:
21.02.2021 Einladung mit Tagesordnung
06.03.2021 Links zu Top 1 - 2
07.03.2021 Links zu Top 3, 4, 7
16.03.2021 vorläufiges Protokoll zugestellt
26.03.2021 genehmigtes Protokoll
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