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Gemeinderatssitzung 25. März 2021 |
Hier wird die „Nicht genehmigte Verhandlungsschrift“ abrufbar sein, sobald sie den Grünen zugestellt wurde. Bis dahin sind hier nur die Sitzungsvorbereitung (Teile des Amtsvortrages) und Informationen der Grünen abrufbar.
Ernst Sperl
Tagesordnung
Bürgerfragestunde - keine Wortmeldungen
1. Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses
Freizeitwohnungspauschale (Leerstandsabgabe)
Bereitstellungsgebühren für Wasser und Kanal
2. Genehmigung des Rechnungsabschlusses für das Finanzjahr 2020.
3. Bericht des Obmannes des Bauausschusses
Unterführung B137-Berg barrierefrei
4. Grundsatzbeschluss für das Straßenbauprogramm 2021-2023.
5.
Flächenwidmungsplanänderung Nr. 6.4:
Sonderausweisung für bestehende land-
und forstwirtschaftliche Gebäude E1,
E=Ersatzbau gem. § 30 (8a) OÖ ROG 1994
6. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 6.5 und
Örtliches Entwicklungskonzept Nr. 2 – Änderung Nr. 2.2
7. Kanalsanierung; Vergabe der Kanalprüfmaßnahmen nach der Sanierung.
8. GW Riedau-Dorf/Pram; Ab- und Zuschreibungen nach Schlussvermessung und Genehmigung einer Kaufvereinbarung
9. Grundsatzbeschluss für den Ankauf eines Feuerwehrfahrzeuges.
10. Behandlung des Ansuchens des Plattenwurfvereins PWV Hub.
11. Vergabe der neuen Versicherungsverträge für die Marktgemeinde Riedau.
12. Saal der Musikschule Riedau; Genehmigung als künftiger Trauungsort
13. Berichterstattung betreffend die Kooperation für die Durchführung des Sommerkindergartens.
13a. Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Polizeistation auf dem Grundstück von Hr. Dick in Berg lt. dem vorliegendem Untermietvertrag inkl. des technischen Anforderungsprofils - Dringlichkeitsantrag, Ausschluss der Öffentlichkeit!
13b. Beschlussfassung für die Erneuerung des Gartenzaunes in Pomedt 3 - Dringlichkeitsantrag
14. Bericht des Bürgermeisters.
15. Allfälliges
Änderungshistorie:
18.03.2021 Einladung mit Tagesordnung
05.04.2021 TOP 13a + 13b
08.04.2021 Links zu TOP 1
11.04.2021 Links zu TOP 3 - 13
12.04.2021 Link zu TOP 13b
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