Gemeinderatssitzung

25. März 2021

 

 

 

Hier wird die „Nicht genehmigte Verhandlungsschrift“ abrufbar sein, sobald sie den Grünen zugestellt wurde. Bis dahin sind hier nur die Sitzungsvorbereitung (Teile des Amtsvortrages) und Informationen der Grünen abrufbar. 

 

Ernst Sperl

 

 

 

 

Tagesordnung

 

Bürgerfragestunde - keine Wortmeldungen

 

1.     Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses

        Freizeitwohnungspauschale (Leerstandsabgabe)

        Bereitstellungsgebühren für Wasser und Kanal

 

2.     Genehmigung des Rechnungsabschlusses für das Finanzjahr 2020

 

3.     Bericht des Obmannes des Bauausschusses

        Unterführung B137-Berg barrierefrei

 

4.     Grundsatzbeschluss für das Straßenbauprogramm 2021-2023.

 

5.     Flächenwidmungsplanänderung Nr. 6.4:
        Sonderausweisung für bestehende  land- und forstwirtschaftliche Gebäude E1,

        E=Ersatzbau gem. § 30 (8a) OÖ ROG 1994

 

6.     Flächenwidmungsplanänderung Nr. 6.5 und

        Örtliches Entwicklungskonzept Nr. 2 – Änderung Nr. 2.2

 

7.     Kanalsanierung; Vergabe der Kanalprüfmaßnahmen nach der Sanierung

 

8.     GW Riedau-Dorf/Pram; Ab- und Zuschreibungen nach Schlussvermessung und Genehmigung einer Kaufvereinbarung

 

9.     Grundsatzbeschluss für den Ankauf eines Feuerwehrfahrzeuges.

 

10.  Behandlung des Ansuchens des Plattenwurfvereins PWV Hub. 

 

11.  Vergabe der neuen Versicherungsverträge für die Marktgemeinde Riedau. 

 

12.  Saal der Musikschule Riedau; Genehmigung als künftiger Trauungsort 

 

13.  Berichterstattung betreffend die Kooperation für die Durchführung des Sommerkindergartens

 

13a. Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Polizeistation auf dem Grundstück von Hr. Dick in Berg lt. dem vorliegendem Untermietvertrag inkl. des technischen Anforderungsprofils - Dringlichkeitsantrag, Ausschluss der Öffentlichkeit!

 

13b. Beschlussfassung für die Erneuerung des Gartenzaunes in Pomedt 3 - Dringlichkeitsantrag

 

14.  Bericht des Bürgermeisters.

 

15.  Allfälliges

 

 

 

Änderungshistorie:

18.03.2021 Einladung mit Tagesordnung

05.04.2021 TOP 13a + 13b

08.04.2021 Links zu TOP 1

11.04.2021 Links zu TOP 3 - 13

12.04.2021 Link zu TOP 13b

 

 

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