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Barrierefreier Bahnsteigzugang Flächenwidmung |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 10. Juni 2021 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung, dem vorläufigen Protokoll und den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung
Die Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag)
zur Stellungnahme des Ortsplaners
Im Verkehrskonzept Riedau 2025 (Seite 63) ist als Verlängerung der Vormarktstraße eine Bahnunterführung vorgesehen.
Von dieser Unterführung könnte mit einem Lift das südliche Bahnsteigende erreicht werden.
Daher ist im derzeit gültigen Flächenwidmungsplan die für eine Unterführung notwendige Fläche reserviert.
zum Beschluss Flächenwidmungsplan am 1.3.2018 Seite 5, Pkt. 16:
"Langfristig ist bei steigendem Fahrgastaufkommen ein barrierefreier Zugang zum Bahnsteig erforderlich; ein solcher für Fußwege könnte am Bahnsteigende in Verbindung mit einem Fußgängertunnel zwischen Vormarktstraße und Schwaben hergestellt werden."
Dieses Ziel soll nun aufgegeben werden. "Nach Angaben der Gemeinde hat sich allerdings diese Zielsetzung erübrigt, weil die Grundflächen in östlicher Fortsetzung nicht verfügbar sind" (Stellungnahme Ortsplaner Seite 2 unten).
Die Behandlung im Gemeinderat
Bernhard Rosenberbger hinterfragt die Möglichkeit, von der im Flächenwidmungsplan eingezeichneten künftigen Unterführung mit Lift zum Bahnsteig zu gelangen.
Laut Bürgermeister Schabetsberger ist die Unterführung nicht mehr möglich, weil das Grundstück schon verkauft worden ist. Jetzt können wir nicht mehr hinüber, weil das ist Privatgrund. Das wollten wir als Gemeinde damals kaufen als Bauhof, dann hätte es der Gemeinde gehört.
Wortmeldung des Zuhörers Sperl Ernst: Die Verlängerung von der Vormarktstraße ist Bahngrund! - (Grundstück 548/4)
Beschluss:
22 JA-Stimmen;
1 Stimmenthaltung von GR. Rosenberger
(Heinz Uray ist nicht im Sitzungssaal)
Die gesamte Diskussion ist im Protokoll nachlesbar Seite 57 + 58
Stellungnahme von Ernst Sperl
Mail an die Gemeinde am 26. Juli 2021
Übersicht über die bisherigen Aktivitäten für einen barrierefreien Bahnsteigzugang
Juli 2016 - Parlamentarische Anfrage der Grünen an den Verkehrsminister
- Anfragebeantwortung Seite 3 unten
November 2013 - Resolution des Gemeinderates Riedau an die ÖBB
Februar 2007 - Grüne Bezirkszeitung
30.06.2021 Erstversion
05.07.2021 Diskussion aus vorläufigem Protokoll
26.07.2021 Stellungnahme Ernst Sperl
09.01.2023 Übersicht bisherige Aktivitäten
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 10.06.2021
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