Sitzung Gemeinderat
24. April 2025

 

 

Die „Nicht genehmigte Verhandlungsschrift“ ist seit 4. Juni 2025 für die Fraktionsführer abrufbar. Sie wird auch hier abrufbar sein, sobald sie hinsichtlich schutzwürdiger personenbezogener Daten anonymisiert ist. Bis dahin sind hier nur die Sitzungsvorbereitung (Teile des Amtsvortrages) und Informationen der Liste abrufbar. 

 

Ernst Sperl

 

 

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Tagesordnung

 

Bürgerfragestunde - keine Bürger anwesend ...

 

TOP 1. Bericht des Obmannes des Wohnungsausschusses (Kenntnisnahme)


TOP 2. Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses (Kenntnisnahme)
 

TOP 3. Bericht des Obmannes des Bau- und Infrastrukturausschusses (Kenntnisnahme)
 

TOP 4. Bericht des Obmannes des Kultur- und Vereinswesenausschusses (Kenntnisnahme)


 

TOP 5. Gestattungsvertrag über die Benützung von öffentlichen Straßen und Wegen abgeschlossen zwischen Netz OÖ GmbH und der Marktgemeinde Riedau (Beratung und Beschlussfassung) - Güterweg Bernetsedt, Schwabenbach
 

TOP 6. Gestattungsvertrag über die Benützung von öffentlichen Straßen und Wegen abgeschlossen zwischen Netz OÖ GmbH und der Marktgemeinde Riedau (Beratung und Beschlussfassung) - Vormarktstraße
 

TOP 7. Gestattungsvertrag über die Benützung von öffentlichen Straßen und Wegen abgeschlossen zwischen Netz OÖ GmbH und der Marktgemeinde Riedau (Beratung und Beschlussfassung) - Rahmenvertrag gesamtes Gemeindegebiet
 

TOP 8. Gestattungsvertrag über die Benützung von öffentlichen Straßen und Wegen abgeschlossen zwischen G.u.G. Spindler Bau GmbH und der Marktgemeinde Riedau (Beratung und Beschlussfassung) - Klosterstraße


 

TOP 9. Ansuchen um Aufschub der Bauverpflichtung für die Gstnr. 174/8, 174/9 und 174/17, KG 48129 Riedau (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 10. Abschluss einer Infrastruktur- und Baulandssicherungsvereinbarung "Kraft - Berg" (Beratung und Beschlussfassung) - wurde von der Tagesordnung abgesetzt
 

TOP 11. Behandlung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6.9 – „Kraft – Berg“ und Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.6 – Behandlung der eingebrachten Stellungnahmen (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 12. Abschluss einer Infrastruktur- und Baulandsicherungsvereinbarung "Hubmann/Karl" (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 13. Behandlung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6 und Änderung Nr. 10 „Hubmann/Karl“ – Behandlung der eingebrachten Stellungnahmen (Beratung und Beschlussfassung)
 

 

TOP 14. Auftragsvergabe für Baumeisterarbeiten „Kindergartenerweiterung und Errichtung Krabbelstube“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 15. Auftragsvergabe für Zimmermeister-, Dachdecker- und Spenglerarbeiten beim Projekt „Kindergartenerweiterung und Errichtung Krabbelstube“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 16. Auftragsvergabe für Personenaufzug beim Projekt „Kindergartenerweiterung und Errichtung Krabbelstube“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 17. Auftragsvergabe für Heizung/Lüftung/Sanitär beim Projekt „Kindergartenerweiterung und Errichtung Krabbelstube“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 18. Auftragsvergabe für Elektroarbeiten exkl. Photovoltaikanlage beim Projekt „Kindergartenerweiterung und Errichtung Krabbelstube“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 19. Auftragsvergabe für Fenster- und Sonnenschutz beim Projekt „Kindergartenerweiterung und Errichtung Krabbelstube“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 20. Auftragsvergabe für Trockenbauarbeiten beim Projekt „Kindergartenerweiterung und Errichtung Krabbelstube“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 21. Auftragsvergabe für Estrich beim Projekt „Kindergartenerweiterung und Errichtung Krabbelstube“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 22. Auftragsvergabe für Fliesenarbeiten beim Projekt „Kindergartenerweiterung und Errichtung Krabbelstube“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 23. Auftragsvergabe für Aluportale beim Projekt „Kindergartenerweiterung und Errichtung Krabbelstube“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 24. Auftragsvergabe für Innenputzarbeiten beim Projekt „Kindergartenerweiterung und Errichtung Krabbelstube“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 25. Auftragsvergabe für Malerarbeiten beim Projekt „Kindergartenerweiterung und Errichtung Krabbelstube“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 26. Auftragsvergabe für Bodenbelagsarbeiten beim Projekt „Kindergartenerweiterung und Errichtung Krabbelstube“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 27. Auftragsvergabe für Innentürarbeiten beim Projekt „Kindergartenerweiterung und Errichtung Krabbelstube“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

 

TOP 28. Auftragsvergabe für WVA Leitungsinformationssystem - LIS (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 29. Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2024 (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 30. Verwendung des Betriebsüberschusses ABA für Sondertilgung eines Darlehens „Erweiterung KA Siedlungsgebiete“ (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 31. Unterstützung zur Errichtung eines Vereinsheimes – PWV Schwabenbach (Beratung und Beschlussfassung)
 

TOP 32. Bericht des Bürgermeisters
 

TOP 33. Allfälliges
 

 

 

 

Auszug aus der OÖ. Gemeindeordnung:

§ 54 Verhandlungsschrift

(3) Die Verhandlungsschrift ist unverzüglich, längstens aber binnen vier Wochen nach der Sitzung in Reinschrift zu übertragen.

(4) Die Reinschrift der Verhandlungsschrift ist von dem oder der Vorsitzenden und von dem Schriftführer oder der Schriftführerin zu unterfertigen und jeder im Gemeinderat vertretenen Fraktion mit dem Hinweis, dass es sich nicht um die genehmigte Fassung der Verhandlungsschrift handelt, zu übermitteln.

 

 

 

Änderungshistorie:

17.04.2025 Einladung mit Tagesordnung

18.04.2025 Links zu TOP 5 - 8

19.04.2025 Links zu TOP 9, 11, 13 

27.04.2025 Link zu TOP 1

28.04.2025 Links zu TOP 2 - 4

03.05.2025 Link zu TOP 12

04.05.2025 Links zu TOP 14 -28, 30 + 31

28.05.2025 GemO § 54

04.06.2025 vorläufiges Protokoll verfügbar

 

 

 

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