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Sitzung Gemeinderat |
Tagesordnung
TOP 1. Ernennung des Pflichtbereichskommandanten und seines Stellvertreters für das Gebiet der Marktgemeinde Riedau (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 2. Übertragung bei Einsätzen im Betriebsgelände der Firma Leitz (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 3. Bericht des Obmannes des Bau- und Infrastrukturausschusses
(Kenntnisnahme)
TOP 4. Bericht des Obmannes des Wohnungsausschusses (Kenntnisnahme)
TOP 5. Bericht des Obmannes des Familienausschusses (Kenntnisnahme)
TOP 6. Bericht des Obmannes des Kulturausschusses (Kenntnisnahme)
TOP 7. Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses (Kenntnisnahme)
TOP 8. Bericht des Obmannes des Sanitätsausschusses Riedau-Dorf an der Pram
(Kenntnisnahme)
TOP 9. Verwendung der Sonder-Bedarfszuweisungsmittel 2022 (Beratung und
Beschlussfassung)
TOP 10. Einräumung eines Vorkaufsrechtes
zugunsten der Marktgemeinde Riedau
gemäß Punkt 14. des Kaufvertrages vom 05.06.2022 – KG Riedau, Gstnr. 174/12
(Beratung und Beschlussfassung)
TOP 11. Einräumung eines Vorkaufsrechtes
zugunsten der Marktgemeinde Riedau
gemäß Punkt 14. des Kaufvertrages vom 10.06.2022 – KG Riedau, Gstnr. 174/13
(Beratung und Beschlussfassung)
TOP 12. Kaufvertrag „Marktplatz 94“ (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 13. Gestattungsvertrag
über die Benützung von öffentlichen Straßen und
Wegen und der dazugehörigen Anlagen zur Verlegung von Minirohrverbänden laut
beiliegenden Lageplänen mit der Firma Fiber Service Oö. GmbH - neuer Name: BBOÖ Breitband Oberösterreich GmbH (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 14. Festlegung der Maßnahmen in Form eines
Entwicklungskonzeptes
(Beratung und Beschlussfassung) - Kindergarten
TOP 15. Angebote – Einreichplanung BVH Kindergarten (Beratung und
Beschlussfassung)
TOP 16. Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6.7 - „ehemalige ÖBB-Häuser“
und Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.4 – Behandlung der
eingebrachten Stellungnahmen (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 17. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Schwaben-Süd“– Behandlung der
eingebrachten Stellungnahmen (Beratung und Beschlussfassung) - von der
Tagesordnung abgesetzt
TOP 18. Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6.8 - „Rotes Kreuz“ und
Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.5 – Einleitung des
Verfahrens (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 19. Löschungserklärung Baurecht – KG Riedau, EZ 536 - Schule
TOP 20. Anpassung der
Tarife für die Schülerausspeisung ab dem Schuljahr
2022/2023 (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 21. Anpassung des Tarifes für den Elternbeitrag für die Busbegleitung beim Kindergartentransport ab dem Schuljahr 2022/2023 (Beratung und Beschlussfassung)
TOP 22. Bericht des Bürgermeisters
TOP 23. Allfälliges
Baustopp Wohnblock Haberlstraße
Anwesenheit / Abstimmungsverhalten:
Änderungshistorie:
03.09.2022 Einladung mit Tagesordnung
09.09.2022 Links zu TOP 1 - 2
10.09.2022 TOP 17 abgesetzt
11.09.2022 Links zu TOP 3 - 6, 9 - 15
16.09.2022 Links zu TOP 7, 8, 16, 18 - 21
24.09.2022 vorläufiges Protokoll eingetroffen
24.09.2022 Links zu TOP 23
25.09.2022 Link zu vorläufigem Protokoll
25.09.2022 Link zu Abstimmungsverhalten
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