Gemeinderatssitzung

10. Dezember 2020

 

 

 

 

Hier wird die „Nicht genehmigte Verhandlungsschrift“ abrufbar sein, sobald sie den Grünen zugestellt wurde. Bis dahin sind hier nur die Sitzungsvorbereitung (Teile des Amtsvortrages) und Informationen der Grünen abrufbar. 

 

Ernst Sperl

 

 

Das wird noch einige Tage dauern. Willst du per Mail informiert werden, wenn die Infos vollständig sind? -> newsletterbestellen@riedau.info

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

Bürgerfragestunde - Anton Schroll als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Riedau

 

 

1. Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses


2. Bezirkshauptmannschaft Schärding; Bericht zur Voranschlagsprüfung 2020


3. Genehmigung eines Nachtragsvoranschlages für das Finanzjahr 2020
 

4. Änderung der Prioritätenreihung des MEFP 2020
 

5. Genehmigung eines Finanzierungsplanes für die Sanierung der Habacher Gemeindestraße.


6. Genehmigung der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1.1.2020


7. Beratung und Beschlussfassung betreffend die Abfallgebührenordnung ab 2021


8. Genehmigung der Steuern und Hebesätze für das Jahr 2021
 

9. Genehmigung eines Kassenkredites für das Finanzjahr 2021


10. Bericht des Obmannes des Bauausschusses


11. Ansuchen um Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6.3, Genehmigung einer Infrastrukturkosten-Vereinbarung und Baulandsicherungsvertrag sowie einer Nutzungsvereinbarung


12. Genehmigungsbeschluss gem. § 36 Abs. 4 OÖ. RaumOG betreffend die Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6.3


13. Grundsatzbeschluss für eine hydraulische Berechnung des Kanalsystems von Riedau

 

14. Grundsatzbeschluss für die Anlegung von Urnengräbern am Friedhof Riedau


15. Beschluss betreffend Genehmigung des Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanes (GEP) für die Marktgemeinde Riedau


16. Genehmigung der Kosten für die 4. Kindergartengruppe und die Übersiedlung der Krabbelstubengruppe in das Gebäude des EKIZ


17. Änderung der Tarifordnung für den Pfarrcaritas Kindergarten

 

18. Bericht des Obmannes des Wohnungsausschusses
 

19. Bericht des Obmannes des Kulturausschusses
 

20. Verlängerung der Aktion Schnupperticket für 2021
 

21. Beratung und Beschlussfassung bzgl. Verlängerung der Aktion Jugendtaxi 2020
 

22. Beratung und Beschlussfassung bezüglich eines Gemeindezuschlages zur Zweitwohnsitzabgabe


24. Allfälliges

 

23. Bericht des Bürgermeisters
 

 

Änderungshistorie:

14.12.2020 Tagesordnung

26.12.2020 Links zu TOP 1, 2

27.12.2020 Links zu TOP 3 - 6

28.12.2020 Link zu TOP 7

29.12.2020 Links zu TOP 8, 9, 10, 13

30.12.2020 Links zu TOP 11, 14, 15

31.12.2020 Links zu TOP 16 - 18, 20 - 22

 

 

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